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Menschenjagd im Ostpark

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 4
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 20.01.1998, OM 366 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.01.1998, OF 118 /4

Betreff: Menschenjagd im Ostpark Tenor: Mit Erschrecken nimmt der Ortsbeirat Presseberichte zur Kenntnis, wonach am Sonntag, dem 07.12.1997, um die Mittagszeit eine Horde von 80 sich 'Fußballfans' nennende Rassisten gewaltsam gegen AusländerInnen vorgingen und aus dem Ostpark zu vertreiben versuchten. Dabei haben die Rassisten ihre Opfer mit "Schlägen auf den Kopf und andere Körperteile" traktiert, ein Teil von ihnen wurde in "Gewahrsam" genommen (vgl. FAZ und FR vom 08.12.1997). Dem Ortsbeirat ist eine solche Jagd auf Menschen aus Frankfurt bisher nicht bekannt, die Vorkommnisse sind für die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger peinlich, beschämend und schädlich. Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, deshalb zu prüfen und zu berichten:

  1. Liegen Erkenntnisse vor, ob es sich hierbei um geplante Taten gehandelt hat?
  2. Sind Strafanträge gegen die mutmaßlichen Täter gestellt worden?
  3. Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um spielende Menschen im Ostpark vor weiteren rassistischen Übergriffen zu schützen? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
  4. Stellungnahme vom 20.03.
  5. Versandpaket: 28.01.1998 Aktenzeichen: 38

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 1998OFOF 118/4Menschenjagd im OstparkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Januar 1998Sie sind hier
    OMOM 366Menschenjagd im Ostpark
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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