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Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Während verschiedener Gebetstage, insbesondere auch an Freitagen, kommt es in der Offenbacher Landstraße häufig zu Verkehrsproblemen, da Besucher des Gebetshauses immer wieder ihre PKW so auf der Straße verbotswidrig parken, dass der fließende Verkehr erheblich gestört wird und auch Passanten auf dem Gehweg nicht mehr ohne Probleme und ohne Gefährdung ihres Lebens an diesem Gebetshaus vorbeikommen. Daher ist ein unverzügliches Eingreifen der Ordnungskräfte erforderlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 31.08.2005, ST 958 Aktenzeichen: 32 4

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.07.2005, OM 3667

entstanden aus Vorlage: OF 828/5 vom 17.06.2005

Betreff:

Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße

Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, während der Gebetstage die Halteverbote am Gebetshaus in der Offenbacher Landstraße für PKW besonders überwachen zu lassen.

Begründung:

Während verschiedener Gebetstage, insbesondere auch an Freitagen, kommt es in der Offenbacher Landstraße häufig zu Verkehrsproblemen, da Besucher des Gebetshauses immer wieder ihre PKW so auf der Straße verbotswidrig parken, dass der fließende Verkehr erheblich gestört wird und auch Passanten auf dem Gehweg nicht mehr ohne Probleme und ohne Gefährdung ihres Lebens an diesem Gebetshaus vorbeikommen.

Daher ist ein unverzügliches Eingreifen der Ordnungskräfte erforderlich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005OFOF 828/5Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OMOM 3667Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße
    Direktanregung
  3. 31. August 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 958Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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