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Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Während verschiedener Gebetstage, insbesondere auch an Freitagen kommt es in der Offenbacher Landstraße häufig zu Verkehrsproblemen, da Besucher des Gebetshauses immer wieder Ihre PKW’s so auf der Straße verbotswidrig parken, dass der fliessende Verkehr erheblich gestört wird und auch Passanten auf den Gehweg nicht mehr ohne Probleme an diesen Gebetshaus ohne Gefährdung Ihres Lebens vorbei kommen. Daher ist ein unverzügliches Eingreifen der Ordnungskräfte erforderlich. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des OBR 5 am 01.07.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3667 2005 Die Vorlage OF 828/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 17.06.2005, OF 828/5

Betreff:

Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, während den Gebetstagen die Halteverbote am Gebetshaus in der Offenbacher Landstraße für PKWs besonders zu überwachen.

Begründung:

Während verschiedener Gebetstage, insbesondere auch an Freitagen kommt es in der Offenbacher Landstraße häufig zu Verkehrsproblemen, da Besucher des Gebetshauses immer wieder Ihre PKW’s so auf der Straße verbotswidrig parken, dass der fliessende Verkehr erheblich gestört wird und auch Passanten auf den Gehweg nicht mehr ohne Probleme an diesen Gebetshaus ohne Gefährdung Ihres Lebens vorbei kommen.

Daher ist ein unverzügliches Eingreifen der Ordnungskräfte erforderlich.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 2005Sie sind hier
    OFOF 828/5Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Juli 2005OMOM 3667Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher LandstraßeDirektanregung
  3. 31. August 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 958Überwachung des Parkverbotes beim Gebetshaus an der Offenbacher LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 45 · 01.07.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3667 2005 Die Vorlage OF 828/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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