Höchst: Ettinghausen Platz
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Anregung an den Magistrat vom 11.09.2018, OM 3622 entstanden aus Vorlage: OF 799/6 vom 07.09.2018
Betreff: Höchst: Ettinghausen-Platz Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem Ettinghausen-P latz (Platz der ehemaligen Höchster Synagoge) parteipolitische Infostände und Werbung politischer Parteien sowie allgemeine Werbeveranstaltungen zu untersagen.
Begründung: Am Samstag, dem
- September 2018, wurde ein genehmigter Wahlkampfstand der AfD auf dem Ettinghausen-Platz betrieben, der unter der Bevölkerung viel Unruhe und Unmut hervorgerufen hat. Auf dem heutigen Ettinghausen-Platz stand von 1905 bis 1938 die Höchster Synagoge, die am 10.11.1938 von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Benannt ist der Platz nach einer angesehenen, aus Höchst stammenden jüdischen Familie, die in unmittelbarer Nähe gewohnt hat, von den Nazis verfolgt und zum Teil ermordet wurde. Dieser Platz sollte ein Ort des Gedenkens sein und eignet sich daher weder für eine parteipolitische Nutzung noch für Werbung jeglicher Art, zumal es genügend andere Orte in der Umgebung gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 17.12.2018, ST 2338 Stellungnahme des Magistrats vom 22.02.2019, ST 436 Aktenzeichen: 32 0
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2018OFOF 799/6Höchst: Ettinghausen PlatzOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 11. September 2018Sie sind hierOMOM 3622Höchst: Ettinghausen PlatzDirektanregung
- 17. Dezember 2018STST 2338Höchst: Ettinghausen-PlatzStellungnahme
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 436Höchst: Ettinghausen-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats