Höchst: Ettinghausen Platz
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem Ettinghausenplatz (Platz der ehemaligen Höchster Synagoge) parteipolitische Infostände und Werbung politischer Parteien sowie allgemeine Werbeveranstaltungen zu untersagen. Begründung: Am Samstag den 01. September 2018 wurde ein genehmigter Wahlkampfstand der AfD auf dem Ettinghausenplatz betrieben, was unter der Bevölkerung viel Unruhe und Unmut hervorgerufen hat. Auf dem heutigen Ettinghausenplatz stand von 1905 bis 1938 die Höchster Synagoge, die am 10.11.1938 von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Benannt ist der Platz nach einer angesehenen jüdischen Höchster Familie, die in unmittelbarer Nähe gewohnt hat und die von den Nazis verfolgt und zum Teil ermordet wurde. Dieser Platz sollte ein Ort des Gedenkens sein und eignet sich daher weder für eine parteipolitische Nutzung noch für Werbung jeglicher Art, zumal es genügend andere Orte in der Umgebung gibt.
Inhalt
Antrag vom 07.09.2018, OF 799/6
Betreff: Höchst: Ettinghausen-Platz
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, auf dem Ettinghausenplatz (Platz der ehemaligen Höchster Synagoge) parteipolitische Infostände und Werbung politischer Parteien sowie allgemeine Werbeveranstaltungen zu untersagen.
Begründung: Am Samstag den 01. September 2018 wurde ein genehmigter Wahlkampfstand der AfD auf dem Ettinghausenplatz betrieben, was unter der Bevölkerung viel Unruhe und Unmut hervorgerufen hat. Auf dem heutigen Ettinghausenplatz stand von 1905 bis 1938 die Höchster Synagoge, die am 10.11.1938 von den Nationalsozialisten zerstört wurde. Benannt ist der Platz nach einer angesehenen jüdischen Höchster Familie, die in unmittelbarer Nähe gewohnt hat und die von den Nazis verfolgt und zum Teil ermordet wurde. Dieser Platz sollte ein Ort des Gedenkens sein und eignet sich daher weder für eine parteipolitische Nutzung noch für Werbung jeglicher Art, zumal es genügend andere Orte in der Umgebung gibt.Beratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. September 2018Sie sind hierOFOF 799/6Höchst: Ettinghausen PlatzOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
- 11. September 2018OMOM 3622Höchst: Ettinghausen PlatzDirektanregung
- 17. Dezember 2018STST 2338Höchst: Ettinghausen-PlatzStellungnahme
- 22. Februar 2019Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 436Höchst: Ettinghausen-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, FDP und fraktionslos gegen LINKE. (= Ablehnung)