"Schilderwald" Enkheimer Straße/Berger Straße
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Tenor: An der Ecke Enkheimer Straße/Berger Straße stehen ein Lichtmast, ein Schild mit dem Hinweis auf den Fußgängerüberweg Berger Straße und zwei Spiegel zum Einsehen der Berger Straße von der Enkheimer Straße kommend und für die Ausfahrt der Firma Auto Otter in der Enkheimer Straße jeweils mit einem eigenen Mast mitten auf dem Gehweg.
Inhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 20.01.1998, OM 361 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.12.1997, OF 111 /4
Betreff: "Schilderwald" Enkheimer Straße/Berger Straße Tenor: An der Ecke Enkheimer Straße/Berger Straße stehen ein Lichtmast, ein Schild mit dem Hinweis auf den Fußgängerüberweg Berger Straße und zwei Spiegel zum Einsehen der Berger Straße von der Enkheimer Straße kommend und für die Ausfahrt der Firma Auto Otter in der Enkheimer Straße jeweils mit einem eigenen Mast mitten auf dem Gehweg. Dies vorausgeschickt möge der Magistrat prüfen und berichten, ob es möglich ist, die beiden Spiegel an dem Mast zu befestigen, der direkt am Gartenzaun des Hauses Berger Straße 364 steht. Das Verkehrsschild für den Zebrastreifen Berger Straße kann am bereits vorhandenen Lichtmast angebracht werden. Der Lichtmast steht zwar auch mitten auf dem Gehweg, aber wenigstens ist der Platz zwischen Hauswand und Lichtmast groß genug, um daran vorbeigehen zu können. Da zur Zeit die obere Berger Straße bis zur Ecke Enkheimer Straße neu gestaltet wird, könnten die Schildermasten an dieser Stelle ohne großen Mehraufwand abgebaut werden. Durch die Stellung der Masten ist ein gefahrloses Benutzen des Gehweges zum Beispiel mit einem Kinderwagen oder mit Schirm fast unmöglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.02.
- Versandpaket: 28.01.1998 Aktenzeichen: 66-7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Dezember 1997OFOF 111/4"Schilderwald" Enkheimer Straße/Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 20. Januar 1998Sie sind hierOMOM 361"Schilderwald" Enkheimer Straße/Berger StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats