Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Diese Straße hat durch die B 40 schon lange keine überregionale Bedeutung mehr, sodass der Charakter einer Kreisstraße nicht mehr gegeben ist. Vielmehr dient sie als Grundnetzstraße dem innerstädtischen Verkehr, da dort zum Beispiel Busse fahren. Die Widmung als Kreisstraße verhindert seit Jahren die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelags. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2005, ST 1033 Aktenzeichen: 66 0
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 28.06.2005, OM 3616
entstanden aus Vorlage: OF 1231/6 vom 09.02.2005
Betreff:
Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)
Der Magistrat wird gebeten, die Geisenheimer Straße in Schwanheim, beginnend beim Baumarkt Anton Schneider 5, bis zur Einmündung der Ingelheimer Straße als Kreisstraße (K 803) zu entwidmen.
Begründung:
Diese Straße hat durch die B 40 schon lange keine überregionale Bedeutung mehr, sodass der Charakter einer Kreisstraße nicht mehr gegeben ist. Vielmehr dient sie als Grundnetzstraße dem innerstädtischen Verkehr, da dort zum Beispiel Busse fahren.
Die Widmung als Kreisstraße verhindert seit Jahren die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelags.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2005OFOF 1231/6Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2005Sie sind hierOMOM 3616Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Direktanregung
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1033Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats