Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Diese Straße hat durch die B40 schon lange keine überregionale Bedeutung mehr, sodass der Charakter einer Kreisstraße nicht mehr gegeben ist. Vielmehr dient sie als Grundnetzstraße dem innerstädtischen Verkehr, indem z.B. Busse dort fahren. Die Widmung als Kreisstraße verhindert seit Jahren die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelags. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des OBR 6 am 01.03.2005, TO I, TOP 19 Beschluss: Die Vorlage OF 1231/6 wird bis zur übernächsten turnusmäßigen Sitzung am 31.05.2005 zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 41. Sitzung des OBR 6 am 31.05.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Die Vorlage OF 1231/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 42. Sitzung des OBR 6 am 28.06.2005, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3616 2005 Die Vorlage OF 1231/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 09.02.2005, OF 1231/6
Betreff:
Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)
Der Ortsbeirat 6 möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Geisenheimer Straße in Schwanheim beginnend beim Anton Schneider 5 bis zur Einmündung der Ingelheimer Straße als Kreisstraße ( K 803 ) zu entwidmen.
Begründung:
Diese Straße hat durch die B40 schon lange keine überregionale Bedeutung mehr, sodass der Charakter einer Kreisstraße nicht mehr gegeben ist. Vielmehr dient sie als Grundnetzstraße dem innerstädtischen Verkehr, indem z.B. Busse dort fahren.
Die Widmung als Kreisstraße verhindert seit Jahren die dringend notwendige Erneuerung des Straßenbelags.
Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2005Sie sind hierOFOF 1231/6Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Ortsbeiratsantrag · CDU
- 28. Juni 2005OMOM 3616Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Direktanregung
- 16. September 2005Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1033Entwidmung der Geisenheimer Straße als Kreisstraße (K 803)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme