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Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichern

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.11.2014, OM 3601 entstanden aus Vorlage: OF 1165/6 vom 16.10.2014

Betreff: Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichern Der Magistrat wird gebeten, im Kurvenbereich des Bückeburger Weges und des Blankenburger Weges Poller aufzustellen oder ähnliche Maßnahmen zu ergreifen, damit die Garagennutzung des Grundstücks Bitterfelder Weg 2 möglich ist.

Begründung: Durch den baulichen Kurvenquerschnitt ist die Garageneinfahrt des Grundstücks leicht schräg versetzt. Bei in der Kurve (verbotswidrig) parkenden Fahrzeugen ist eine Benutzung der Garage kaum möglich. Ansprachen, Kontrollen und stadtpolizeiliche Sanktionen haben keine Wirkung gezeigt. Wie an vielen Stellen im Ortsbezirk kann eine individuelle Maßnahme Abhilfe schaffen. Quelle: Google Maps Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2014OFOF 1165/6Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichernOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. November 2014Sie sind hier
    OMOM 3601Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichern
    Direktanregung
  3. 23. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 117Zeilsheim: Garagen-/Hofausfahrt Bückeburger Weg sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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