Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein
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Anregung an den Magistrat vom 09.06.2005, OM 3590
entstanden aus Vorlage:
OF 1170/9 vom 23.05.2005
Betreff:
Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein
Vorgang:
OM 3024 OBR 9; ST 307/05
In der Stellungnahme vom 01.03.2005 wurde folgende Aussage getroffen: "Das Ergebnis zeigt, dass mit einem Kostenaufwand von zirka 600 - 700 Euro pro Leuchte für neue Klarglashauben und einen entsprechenden Reflektor eine geänderte Erscheinung mit mehr Helligkeit auf dem Platz erzeugt werden kann.
Aus verkehrstechnischen Gründen ist eine Verbesserung des Beleuchtungsniveaus nicht erforderlich. Unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung des Sicherheitsempfindens wäre die Anregung des Ortsbeirats wünschenswert. Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, dem Wunsch des Ortsbeirats kurzfristig nachkommen zu können, die Beleuchtung umzurüsten, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.“
Der Ortsbeirat 9 und die an den Ortsbeirat herangetretenen Bürgerinnen und Bürger können es nicht nachvollziehen, dass die Stadt nicht in der Lage ist, für diese vier angesprochenen Laternen eine entsprechende Umgestaltung vorzunehmen. Es handelt sich hier um eine Ausgabe von circa 3.000 Euro für ein Sicherheitsgefühl junger Mütter oder älterer Menschen.
Der Magistrat wird deshalb aufgefordert,
- eine Umgestaltung - und damit eine Verbesserung des Beleuchtungsniveaus - zu veranlassen
- oder wenn dies definitiv nicht möglich ist, die Milchglashauben und das U-Bahn-Unterführungsschild säubern zu lassen, damit es zumindest etwas heller wird.
Antragstellender Ortsbeirat:
Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Mai 2005OFOF 1170/9Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinOrtsbeiratsantrag · SPD
- 9. Juni 2005Sie sind hierOMOM 3590Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinDirektanregung
- 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 749Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats