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Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein

Vorlagentyp: OFSPD
8 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Inhalt

Antrag vom 23.05.2005, OF 1170/9

Betreff:

Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein

Vorgang:

OM 3024 OBR 9; ST 307/05

In der Stellungnahme vom 01.03.2005 wurde folgende Aussage getroffen:

"Das Ergebnis zeigt, dass mit einem Kostenaufwand von ca. 600 – 700 € pro Leuchte für neue Klarglashauben und einen entsprechenden Reflektor eine geänderte Erscheinung mit mehr Helligkeit auf dem Platz erzeugt werden kann.

Aus verkehrstechnischen Gründen ist eine Verbesserung des Beleuchtungsniveaus nicht erforderlich. Unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung des Sicherheitsempfindens wäre die Anregung des Ortsbeirats wünschenswert. Leider gibt es derzeit keine Möglichkeit, dem Wunsch des Ortsbeirats kurzfristig nachkommen zu können, die Beleuchtung umzurüsten, da keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.“

Der Ortsbeirat 9 und die an den Ortsbeirat herangetretenen Bürger und Bürgerinnen können es nicht nachvollziehen, dass die Stadt nicht in der Lage ist, für diese vier angesprochenen Laternen eine entsprechende Umgestaltung vorzunehmen. Es handelt es sich hier um eine Ausgabe von circa 3.000 € für ein Sicherheitsgefühl junger Mütter oder älterer Menschen.

Der wird Magistrat deshalb aufgefordert:

  • eine Umgestaltung - und damit eine Verbesserung des Beleuchtungsniveaus - zu veranlassen
  • oder wenn dies definitiv nicht möglich ist, die Milchglashauben und das U-Bahn-Unterführungsschild säubern zu lassen, damit es zumindest etwas heller wird.

    Antragstellende Fraktion:
    SPDBeratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2005Sie sind hier
    OFOF 1170/9Grünfläche und Bushaltestelle Weißer Stein
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005OMOM 3590Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinDirektanregung
  3. 18. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 8 WochenSTST 749Grünfläche und Bushaltestelle Weißer SteinStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 40 · 09.06.2005
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3590 2005 Die Vorlage OF 1170/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
GrünePDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und PDS

Mitdiskutieren

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