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Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.09.2018, OM 3584 entstanden aus Vorlage: OF 627/2 vom 24.08.2018

Betreff: Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11 Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Eigentümer der Liegenschaft Leipziger Straße 11 mit geeigneten Maßnahmen dafür zu sorgen, dass die zwischen einem Geschäft für Textilien und einem Sanitätshaus befindliche Feuerwehrzufahrt zu dem oben benannten Anwesen im Notfall auch als solche genutzt werden kann.

Begründung: Die Feuerwehrzufahrt in diesem Bereich wird regelmäßig verbotswidrig beparkt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2018OFOF 627/2Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 10. September 2018Sie sind hier
    OMOM 3584Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11
    Direktanregung
  3. 7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2304Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_3584_2018Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11

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