Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11

Vorlagentyp: OFGRÜNEErstellt: 24.08.2018Aktualisiert: 13.09.2018

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Leipziger Straße

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Begründung

11 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Eigentümer der Liegenschaft Leipziger Straße 11, dafür zu sorgen, dass sich die zwischen einem Geschäft für Textilien und einem Sanitätshaus befindliche Feuerwehrzufahrt zu oben benanntem Anwesen im Notfall auch als solche genutzt werden kann. Hierbei ist zu klären, ob die vorhandene Barriere (siehe Foto), bis an den Straßenrand vorgezogen und mit einem Klappmechanismus versehen werden kann. Begründung: Die Feuerwehrzufahrt in diesem Bereich wird regelmäßig verbotswidrig beparkt.

Inhalt

Antrag vom 24.08.2018, OF 627/2

Betreff: Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11 Der Ortsbeirat wolle beschließen: Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Eigentümer der Liegenschaft Leipziger Straße 11, dafür zu sorgen, dass sich die zwischen einem Geschäft für Textilien und einem Sanitätshaus befindliche Feuerwehrzufahrt zu oben benanntem Anwesen im Notfall auch als solche genutzt werden kann. Hierbei ist zu klären, ob die vorhandene Barriere (siehe Foto), bis an den Straßenrand vorgezogen und mit einem Klappmechanismus versehen werden kann.

Begründung: Die Feuerwehrzufahrt in diesem Bereich wird regelmäßig verbotswidrig beparkt.Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. August 2018Sie sind hier
OFOF 627/2Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11
Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
10. September 2018OMOM 3584Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11Direktanregung
7. Dezember 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2304Feuerwehrzufahrt Leipziger Straße 11Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 2

Sitzung 25 · 10.09.2018

TO I, TOP 15

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 3584 2018 Die Vorlage OF 627/2 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im ersten Satz des Tenors nach den Worten "Leipziger Straße 11" die Worte "mit geeigneten Maßnahmen" eingefügt werden und der letztes Satz des Tenors gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme