Parkplatzbewirtschaftung im Nordend
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Anregung an den Magistrat vom 16.08.2018, OM 3566 entstanden aus Vorlage: OF 462/3 vom 04.04.2018
Betreff: Parkplatzbewirtschaftung im Nordend Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise die Bewirtschaftung von Parkraum im Nordend betrieben wird. Insbesondere ist zu erläutern, in welchen zeitlichen Abständen und mit welchem Personaleinsatz die bestehenden Regelungen überprüft und auf geänderte Verhältnisse angepasst werden. Die bestehenden Behindertenparkplätze sind auf ihre Notwendigkeit hin zu überprüfen und bei Wegfall der ursprünglichen Veranlassung umzuwandeln.
Begründung: Regelmäßig und wiederkehrend beschweren sich Anwohner und Gewerbetreibende, dass bestehende Regelungen der Parkplatzbewirtschaftung nicht an die Anforderungen und Gegebenheiten vor Ort angepasst sind und angepasst werden. Hier ist Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. April 2018OFOF 462/3Parkplatzbewirtschaftung im NordendOrtsbeiratsantrag · FDP
- 16. August 2018Sie sind hierOMOM 3566Parkplatzbewirtschaftung im NordendDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 2152Parkplatzbewirtschaftung im NordendStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats