Verlegung des Taxistandes am Dornbusch
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Anregung an den Magistrat vom 16.08.2018, OM 3560 entstanden aus Vorlage: OF 496/9 vom 06.08.2018
Betreff: Verlegung des Taxistandes am Dornbusch Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, inwiefern eine Verlegung des Taxistandes am Dornbusch von der Straße Am Dornbusch in Fahrtrichtung Westen in die Eschersheimer Landstraße 241-249 (vor dem Jugend- und Sozialamt) in Fahrtrichtung Süden vorgenommen werden kann.
Begründung: Die aktuelle Position des Taxistandes ist ein im Ortsbeirat viel diskutierter Punkt, der insbesondere bei den Bewohnern und Gewerbetreibenden in unmittelbarer Nähe auf wenig Gegenliebe stößt. Der oben stehende, konstruktive Vorschlag wurde von Gewerbetreibenden am Dornbusch an den Ortsbeirat herangetragen. Sollte nach einer Prüfung des genannten Standortes durch den Magistrat dem nichts gegenüberstehen, wäre hier eine Möglichkeit gegeben, die momentane Situation vor Ort zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2018OFOF 496/9Verlegung des Taxistandes am DornbuschOrtsbeiratsantrag · BFF
- 16. August 2018Sie sind hierOMOM 3560Verlegung des Taxistandes am DornbuschDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2164Verlegung des Taxistandes am DornbuschStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats