Verlegung des Taxistandes am Dornbusch
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Dornbusch Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwiefern eine Verlegung des Taxistandes am Dornbusch von der Straße "Am Dornbusch" in Fahrtrichtung Westen in die Eschersheimer Landstraße 241-249 (vor dem Jugend- und Sozialamt) in Fahrtrichtung Süden verlegt werden kann. Begründung: Die aktuelle Position des Taxistandes ist seit Jahren ein im Ortsbeirat viel diskutierter Punkt, der insbesondere bei den Bewohnern und Gewerbetreibenden in unmittelbarer Nähe auf wenig Gegenliebe stößt. Der oben stehende, konstruktive Vorschlag wurde von Gewerbetreibenden am Dornbusch an den Ortsbeirat herangetragen. Sollte nach einer Prüfung des genannten Standortes durch den Magistrat dem nichts gegenüberstehen, wäre hier eine Möglichkeit gegeben, die momentane Situation vor Ort zu verbessern.
Inhalt
Antrag vom 06.08.2018, OF 496/9
Betreff: Verlegung des Taxistandes am Dornbusch Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, inwiefern eine Verlegung des Taxistandes am Dornbusch von der Straße "Am Dornbusch" in Fahrtrichtung Westen in die Eschersheimer Landstraße 241-249 (vor dem Jugend- und Sozialamt) in Fahrtrichtung Süden verlegt werden kann.
Begründung: Die aktuelle Position des Taxistandes ist seit Jahren ein im Ortsbeirat viel diskutierter Punkt, der insbesondere bei den Bewohnern und Gewerbetreibenden in unmittelbarer Nähe auf wenig Gegenliebe stößt. Der oben stehende, konstruktive Vorschlag wurde von Gewerbetreibenden am Dornbusch an den Ortsbeirat herangetragen. Sollte nach einer Prüfung des genannten Standortes durch den Magistrat dem nichts gegenüberstehen, wäre hier eine Möglichkeit gegeben, die momentane Situation vor Ort zu verbessern.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. August 2018Sie sind hierOFOF 496/9Verlegung des Taxistandes am DornbuschOrtsbeiratsantrag · BFF
- 16. August 2018OMOM 3560Verlegung des Taxistandes am DornbuschDirektanregung
- 16. November 2018Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 2164Verlegung des Taxistandes am DornbuschStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE