Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße
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Anregung an den Magistrat vom 14.08.2018, OM 3548 entstanden aus Vorlage: OF 683/1 vom 29.07.2018
Betreff: Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße Vorgang: Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage OM 3548 durch die Vorlage OA 302 ersetzt wurde. Der Magistrat wird aufgefordert, im Straßenabschnitt Battonnstraße, östlich der Kurt-Schumacher-Straße, Tempo 30 einzurichten.
Begründung: Es handelt sich um eine nahezu hundertprozentige Wohnstraße mit mehreren Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kindertagesstätte, Hausaufgabenhilfe). Der schnelle und damit zu laute Verkehr stört alle Anwohnerinnen und Anwohner und im Besonderen aber die Menschen, die kommen, um die Mauer des Jüdischen Friedhofes zu besuchen und der ermordeten Mitbürger zu gedenken. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2018OFOF 683/1Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. August 2018Sie sind hierOMOM 3548Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeDirektanregung
- 18. September 2018OAOA 302Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeAnregung
- 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1107Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats