Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße
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Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße Der Magistrat wird aufgefordert: Im Straßenabschnitt Battonnstraße, östlich der Kurt-Schumacher-Straße eine Tempo-30-Zone einrichten zu lassen. Begründung: Es handelt sich um eine nahezu 100%ige Wohnstraße mit mehreren Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kindertagesstätte, Hausaufgabenhilfe). Der schnelle und damit zu laute Verkehr stört alle Anwohnerinnen und Anwohner und im Besonderen aber die Menschen, die kommen um die Mauer des Jüdischen Friedhofes zu besuchen und der ermordeten Mitbürger zu gedenken.
Inhalt
Antrag vom 29.07.2018, OF 683/1
Betreff: Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-Straße Der Magistrat wird aufgefordert: Im Straßenabschnitt Battonnstraße, östlich der Kurt-Schumacher-Straße eine Tempo-30-Zone einrichten zu lassen.
Begründung: Es handelt sich um eine nahezu 100%ige Wohnstraße mit mehreren Kinder- und Jugendeinrichtungen (Kindertagesstätte, Hausaufgabenhilfe). Der schnelle und damit zu laute Verkehr stört alle Anwohnerinnen und Anwohner und im Besonderen aber die Menschen, die kommen um die Mauer des Jüdischen Friedhofes zu besuchen und der ermordeten Mitbürger zu gedenken.Beratung im Ortsbeirat: 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Juli 2018Sie sind hierOFOF 683/1Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 14. August 2018OMOM 3548Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeDirektanregung
- 18. September 2018OAOA 302Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeAnregung
- 7. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1107Zu schnelles Fahren im Bereich der Battonnstraße östlich der Kurt-Schumacher-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., PARTEI und U.B. gegen SPD und FDP (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)