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Ungenügende Sicherung des Bahnübergangs Cassellastraße

Vorlagentyp: OM
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 31.08.2009, OM 3534 entstanden aus Vorlage: OF 357/11 vom 29.08.2009

Betreff: Ungenügende Sicherung des Bahnübergangs Cassellastraße

  1. Der Magistrat wird gebeten, auf Grund eines erneuten Todesfalles eines Kindes, die Deutsche Bahn aufzufordern, den Bahnübergang Cassellastraße und die Gleisanlagen südlich der Orber Straße gegen unerlaubtes Betreten und Überqueren der Gleisanlagen umgehend zu sichern. Die Schrankensicherung sollte an beiden Seiten mindestens 2 Meter hoch sein. Auch das Tor zu den Schrebergärten sollte ständig geschlossen sein. Das Tor sollte außerdem so gestaltet werden, dass Kindern kein Durchschlupf mehr gelingt. Hier ist dringend Abhilfe zu schaffen, bevor es zu weiteren Todesfällen kommt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, in Vorleistung zu treten und die Maßnahmen umgehend umzusetzen. Begründung: Im Bereich des Bahnübergangs Cassellastraße hat es in der Vergangenheit mehrere Todesfälle gegeben, obwohl die Schranken bereits geschlossen waren. An der Bahnschranke kann man leicht seitlich an der Schranke vorbei laufen oder durch den Eingang zu den Schrebergärten die Gleisanlage ohne Hindernis leicht überqueren (Bilder anbei).Jeden Tag wird die Schranke von vielen Passanten so umgangen. Die an den Seiten angebrachten Zäune sind zum Teil nur 80 cm hoch und können sogar mit dem Fahrrad überstiegen werden. Anwohner und Gartenbesitzer berichten, dass die Gleisanlagen auch im Bereich des Jade-Hauses und der Orber Straße täglich von vielen Menschen überquert werden. Anlage 1 (ca. 1,3 MB) Anlage 2 (ca. 1,4 MB) Anlage 3 (ca. 1,6 MB) Anlage 4 (ca. 1 MB) Anlage 5 (ca. 1,5 MB) Anlage 6 (ca. 1 MB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. August 2009OFOF 357/11Ungenügende Sicherung des Bahnübergangs CassellastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 31. August 2009Sie sind hier
    OMOM 3534Ungenügende Sicherung des Bahnübergangs Cassellastraße
    Direktanregung
  3. 3. November 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 1567Ungenügende Sicherung des Bahnübergangs CassellastraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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