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Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 13.08.2018, OM 3518 entstanden aus Vorlage: OF 397/11 vom 18.07.2018

Betreff: Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße Der Magistrat wird aufgefordert, am Ende der Zufahrt von der Starkenburger Straße (gegenüber Hausnummer 76) aus zur Dietesheimer Straße den Poller wieder instand zu setzen und ihn gegen unerlaubtes Herausnehmen zu sichern.

Begründung: Anwohner beschwerten sich bei der Polizei über unberechtigt einfahrende Fahrzeuge, die über die o. g. Zufahrt auf den Spielplatz Dietesheimer Straße gelangen, um dort widerrechtlich auf den Rasenflächen zu parken. Normalerweise verhindern installierte Poller die unberechtigte Zufahrt. Allerdings sind diese Poller nicht mit einem Schloss o. Ä. versehen, weshalb sie ohne Probleme herausgenommen werden können und werden (ein Poller liegt dauerhaft im Gebüsch zwei Meter weiter). Ein Sichern würde den ordnungsgemäßen Zustand wiederherstellen, ohne dass weitere Maßnahmen vonnöten wären. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Juli 2018OFOF 397/11Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. August 2018Sie sind hier
    OMOM 3518Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße
    Direktanregung
  3. 26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2220Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_3518_2018Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße

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