Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße

Vorlagentyp: OFCDUErstellt: 18.07.2018Aktualisiert: 20.08.2018

19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

Zu dieser Straße geht es weiter

Dietesheimer Straße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.

Berliner Kissen zur Beruhigung des Verkehrs auf der Konstanzer Straße, Bodenseestraße und Bürgeler Straße10.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Begründung

Straße/Starkenburger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am Ende der Zufahrt von der Starkenburger Straße (ggü. HN 76) aus zur Dietesheimer Straße, den Poller wieder instand zu setzen und ihn gegen unerlaubtes Herausnehmen zu sichern. Begründung: Anwohner beschwerten sich bei der Polizei über unberechtigt einfahrende Fahrzeuge, die über die o.g. Zufahrt auf den Spielplatz Dietesheimer Straße gelangen, um dort widerrechtlich auf den Rasenflächen zu parken. Normalerweise verhindern installierte Poller die unberechtigte Zufahrt. Allerdings sind diese Poller nicht mit einem Schloss o.ä. versehen, weshalb sie ohne Probleme herausgenommen werden können und werden (ein Poller liegt dauerhaft im Gebüsch zwei Meter weiter). Ein Sichern würde den ordnungsgemäßen Zustand wiederherstellen, ohne dass weitere Maßnahmen von Nöten wären.

Inhalt

Antrag vom 18.07.2018, OF 397/11

Betreff: Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, am Ende der Zufahrt von der Starkenburger Straße (ggü. HN 76) aus zur Dietesheimer Straße, den Poller wieder instand zu setzen und ihn gegen unerlaubtes Herausnehmen zu sichern.

Begründung: Anwohner beschwerten sich bei der Polizei über unberechtigt einfahrende Fahrzeuge, die über die o.g. Zufahrt auf den Spielplatz Dietesheimer Straße gelangen, um dort widerrechtlich auf den Rasenflächen zu parken. Normalerweise verhindern installierte Poller die unberechtigte Zufahrt. Allerdings sind diese Poller nicht mit einem Schloss o.ä. versehen, weshalb sie ohne Probleme herausgenommen werden können und werden (ein Poller liegt dauerhaft im Gebüsch zwei Meter weiter). Ein Sichern würde den ordnungsgemäßen Zustand wiederherstellen, ohne dass weitere Maßnahmen von Nöten wären.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

18. Juli 2018Sie sind hier
OFOF 397/11Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger Straße
Ortsbeiratsantrag · CDU
13. August 2018OMOM 3518Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger StraßeDirektanregung
26. November 2018Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2220Sichern eines Pollers Dietesheimer Straße/Starkenburger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.