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Verkehrssituation Ferdinand-Scholling-Ring, Therese-Herger-Anlage, Josef-Benner-Weg, Hans-Kobald-Weg in Nied

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

zu a): Der Einblick in die Oeserstraße ist von den genannten Straßen so schlecht, daß die Verkehrssicherheit beeinträchtigt ist und es zu Gefährdungen kommt (Lösungsvorschlag zum Beispiel durch Verkehrsspiegel). zu b): Es kommt immer wieder zu erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Besonders gefährdet sind vor allem die vielen kleinen Kinder, die in diesem Bereich wohnen beziehungsweise den Kindergarten und Hort in der Therese-Herger-Anlage besuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.08.1997 Versandpaket: 10.06.1997 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 03.06.1997, OM 34 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.05.1997, OF 31 /6

Betreff: Verkehrssituation Ferdinand-Scholling-Ring, Therese-Herger-Anlage, Josef-Benner-Weg, Hans-Kobald-Weg in Nied Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, a) die Einmündung des Ferdinand-Scholling-Rings, der Therese-Herger-Anlage und des Hans-Kobald-Weges in die Oeserstraße so zu gestalten, daß die Einsicht in die vorfahrtberechtigte Oeserstraße verbessert wird, so daß die Verkehrssicherheit besser gewährleistet ist als bisher; b) die Geschwindigkeitsbeschränkungen im Bereich der genannten Straßen (Tempo-30-Zone und Spielstraßen) zu überwachen und Verstöße zu ahnden.

Begründung: zu a): Der Einblick in die Oeserstraße ist von den genannten Straßen so schlecht, daß die Verkehrssicherheit beeinträchtigt ist und es zu Gefährdungen kommt (Lösungsvorschlag zum Beispiel durch Verkehrsspiegel). zu b): Es kommt immer wieder zu erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen. Besonders gefährdet sind vor allem die vielen kleinen Kinder, die in diesem Bereich wohnen beziehungsweise den Kindergarten und Hort in der Therese-Herger-Anlage besuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.08.1997 Versandpaket: 10.06.1997 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Mai 1997OFOF 31/6Verkehrssituation Ferdinand-Scholling-Ring, Therese-Herger Anlage, Josef-Benner-Weg, Hans-Kobald-Weg in NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Juni 1997Sie sind hier
    OMOM 34Verkehrssituation Ferdinand-Scholling-Ring, Therese-Herger-Anlage, Josef-Benner-Weg, Hans-Kobald-Weg in Nied
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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