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Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Um einen langjährigen Leerstand des Gebäudeensembles und der damit einhergehenden Verrottung und Verschmutzung mit den unweigerlich folgenden Beschwerden der Nachbarn (so geschehen im Winter 2004/2005) zu vermeiden, ist es dringend geboten schnellstmöglichst mit allen Betroffenen die Option der Errichtung eines Lebensmittelmarktes zu erörtern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.07.2005, ST 717 Aktenzeichen: 61 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.04.2005, OM 3462

entstanden aus Vorlage: OF 604/8 vom 06.04.2005

Betreff:

Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins

Der Magistrat wird aufgefordert, noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine öffentliche Veranstaltung zur Änderung des Planungsrechts für das Gelände des Deutschen Vereins durchzuführen. Die Veranstaltung sollte im Bürgerhaus Titusforum stattfinden, um möglichst vielen Bürgern des Ortsbezirks die Teilnahme zu ermöglichen.

Begründung:

Um einen langjährigen Leerstand des Gebäudeensembles und der damit einhergehenden Verrottung und Verschmutzung mit den unweigerlich folgenden Beschwerden der Nachbarn (so geschehen im Winter 2004/2005) zu vermeiden, ist es dringend geboten schnellstmöglichst mit allen Betroffenen die Option der Errichtung eines Lebensmittelmarktes zu erörtern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2005OFOF 604/8Planungsrecht für das Gelände des Deutschen VereinsOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2005Sie sind hier
    OMOM 3462Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins
    Direktanregung
  3. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 717Planungsrecht für das Gelände des Deutschen VereinsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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