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Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Anregung des Ortsbeirates 8 vom 04.11.2004, die Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1-3 und 5-7 und den Abriss der bestehenden Gebäude zu genehmigen kann laut ST 0138 nach geltendem Planungsrecht so nicht gefolgt werden. Um aber einen langjährigen Lehrstand des Gebäudeensembles und der damit einhergehenden Verrottung und Verschmutzung mit den unweigerlich folgenden Beschwerden der Nachbarn (so geschehen im Winter 2004/2005) zu vermeiden, ist es dringend geboten schnellstmöglichst mit allen Betroffenen die Option der Errichtung eines Lebensmittelmarktes zu erörtern. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 8 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 8 am 21.04.2005, TO I, TOP 20 Die antragstellende Fraktion streicht den ersten Satz der Begründung. Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3462 2005 Die Vorlage OF 604/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.04.2005, OF 604/8

Betreff:

Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert noch vor der parlamentarischen Sommerpause eine öffentliche Veranstaltung zur Änderung des Planungsrechts für das Gelände des Deutschen Vereins durchzuführen. Die Veranstaltung sollte im Bürgerhaus Titusforum stattfinden um möglichst vielen Bürgern des Ortsbezirks die Teilnahme zu ermöglichen.

Begründung:

Der Anregung des Ortsbeirates 8 vom 04.11.2004, die Freistellung von der Bebauungsplan-Änderung zur Errichtung eines kleinflächigen Lebensmittelhandels am Stockborn 1-3 und 5-7 und den Abriss der bestehenden Gebäude zu genehmigen kann laut ST 0138 nach geltendem Planungsrecht so nicht gefolgt werden. Um aber einen langjährigen Lehrstand des Gebäudeensembles und der damit einhergehenden Verrottung und Verschmutzung mit den unweigerlich folgenden Beschwerden der Nachbarn (so geschehen im Winter 2004/2005) zu vermeiden, ist es dringend geboten schnellstmöglichst mit allen Betroffenen die Option der Errichtung eines Lebensmittelmarktes zu erörtern.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2005Sie sind hier
    OFOF 604/8Planungsrecht für das Gelände des Deutschen Vereins
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. April 2005OMOM 3462Planungsrecht für das Gelände des Deutschen VereinsDirektanregung
  3. 4. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 717Planungsrecht für das Gelände des Deutschen VereinsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3462 2005 Die Vorlage OF 604/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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