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Parkende Pkw vor dem Harvey.s

Vorlagentyp: OM
75 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.07.2009, OM 3449 entstanden aus Vorlage: OF 708/3 vom 04.05.2009

Betreff: Parkende Pkw vor dem Harvey's Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass endgültig und wirksam das ständige Parken in der Durchfahrt Günthersburgallee/Bornheimer Landstraße vor dem Harvey's durch Versetzen der Poller mit einem geringeren als dem 50-cm-Abstand zur Fahrbahn unterbunden wird. Dabei sollen auch Ausnahmemaßnahmen geprüft werden, die möglicherweise im Normalfall aufgrund bestehender Standardregelungen in der StVO nicht zum Tragen kommen. Überwachung allein reicht hier absolut nicht aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Mai 2009OFOF 708/3Parkende Pkw vor dem Harvey.sOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juli 2009Sie sind hier
    OMOM 3449Parkende Pkw vor dem Harvey.s
    Direktanregung
  3. 19. November 2009STST 1607Parkende Pkw vor dem Harvey.sStellungnahme
  4. 6. Mai 2010STST 616Parkende Pkw vor dem Harvey.sStellungnahme
  5. 12. Oktober 2010Antwort des Magistrats · nach 75 WochenSTST 1360Parkende Pkw vor dem Harvey.sStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 39 · 26.11.2009
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 3

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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