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Parkplätze auf der östlichen Martin-Luther-Straße zwischen Martin-Luther-Platz und Alleenring

Vorlagentyp: OM
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3446 entstanden aus Vorlage: OF 635/3 vom 16.06.2014

Betreff: Parkplätze auf der östlichen Martin-Luther-Straße zwischen Martin-Luther-Platz und Alleenring Der Magistrat wird aufgefordert , zu prüfen und zu berichten, ob im o. g. Bereich auf der Fahrbahn Parkplätze im Bereich der Baumscheiben dort ausgewiesen werden können, wo sie die schräg parkenden Fahrzeuge nicht blockieren (gegebenenfalls nur für kürzere Pkw). Ansonsten ist der Bereich als Halteverbotszone auszuweisen.

Begründung: Das früher angebrachte Halteverbotsschild wurde im Rahmen der Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes entfernt und fehlt seitdem. Jetzt parken die Autos teilweise am gesamten östlichen Fahrbahnrand. Dadurch werden die schräg parkenden Autos blockiert und es kommt immer wieder zu gefährlichen Begegnungssituationen im Zweirichtungsverkehr. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Juni 2014OFOF 635/3Parkplätze auf der östlichen Martin-Luther-Straße zwischen Martin-Luther-Platz und AlleenringOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 11. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3446Parkplätze auf der östlichen Martin-Luther-Straße zwischen Martin-Luther-Platz und Alleenring
    Direktanregung
  3. 12. Januar 2015Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 60Parkplätze auf der östlichen Martin-Luther-Straße zwischen Martin-Luther-Platz und AlleenringStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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