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Kein Parken auf dem Grünstreifen beim Berger Straßenfest

Vorlagentyp: OM
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 11.09.2014, OM 3440 entstanden aus Vorlage: OF 626/3 vom 26.06.2014

Betreff: Kein Parken auf dem Grünstreifen beim Berger Straßenfest Der Magistrat wird gebeten, zusammen mit dem Veranstalter des Berger Straßenfestes zu prüfen und zu berichten, wie zukünftig Parkmöglichkeiten für auswärtige Besucher geschaffen werden können. Unter Umständen kann am Samstag und Sonntag ein Fahrstreifen auf dem Alleenring zwischen Rohrbachstraße und Burgstraße auf einer Seite dafür abgetrennt werden. Es muss jedoch dafür gesorgt werden, dass der Grünstreifen in der Mitte des Alleenrings nicht befahren und als Parkplatz benutzt wird.

Begründung: Grünflächen sind keine Freiflächen, die nach Belieben für Zwischennutzungen zu verwenden sind, sondern sie erfüllen genauso wie der Straßenraum einen Bedarf. Zudem sind Grünanlagen für Beschädigungen empfindlicher als es ein freier Platz oder ein Straßenrandstreifen wäre und müssen aufwendig wiederhergestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Juni 2014OFOF 626/3Kein Parken auf dem Grünstreifen beim Berger StraßenfestOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 11. September 2014Sie sind hier
    OMOM 3440Kein Parken auf dem Grünstreifen beim Berger Straßenfest
    Direktanregung
  3. 28. November 2014Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1490Kein Parken auf dem Grünstreifen beim Berger StraßenfestStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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