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Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
2 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.01.1998, OM 338 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.01.1998, OF 86 /15

Betreff: Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel, durch die Hilfspolizei durchführen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 25.03.
  2. Versandpaket: 28.01.1998 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 1998OFOF 86/15Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am BügelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 16. Januar 1998Sie sind hier
    OMOM 338Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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