Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 16.01.1998, OM 338 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.01.1998, OF 86 /15
Betreff: Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am Bügel, durch die Hilfspolizei durchführen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 25.03.
- Versandpaket: 28.01.1998 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Januar 1998OFOF 86/15Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am BügelOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. Januar 1998Sie sind hierOMOM 338Verstärkte Kontrollen des ruhenden Verkehrs im Stadtteil Nieder-Eschbach, einschließlich Wohnstadt Am BügelDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats