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Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße

Vorlagentyp: OM
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Begründung

Die Signalanlage ist Bestandteil des Schulwegplans der Gruneliusschule und wird täglich von den meisten Grundschulkindern aus dem Nord- und Südwesten Oberrads überquert. Es sind nicht nur die Grundschulkinder, sondern auch die über 40 Kinder der Gruneliusschule, die nach Schulschluss auf ihrem Weg zur Kindertagesstätte 116 diese Kreuzung überqueren müssen. Es ist ganz offensichtlich eine Notwendigkeit, diese Ampelanlage zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren, damit unsere Kinder sicher ihr Ziel erreichen. Außerdem ist auf Grund der großen Anzahl der Kinder, die gemeinsam die Straße überqueren, eine Verlängerung der Grünphase für Fußgänger um ca. 5 Sekunden dringend erforderlich. Die Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße sind zwar in die Tempo-30-Zone eingebunden, haben jedoch in diesem Kreuzungsbereich ein ähnlich hohes Verkehrsaufkommen wie die Offenbacher Landstraße. Dieser Bereich ist nicht als Anwohnerstraße zu sehen, sondern hier herrscht eindeutig Durchgangsverkehr. Die Signalanlage ist zum Schutz der überquerenden Fußgänger nach den geltenden Rechtsvorschriften - u. a. VwV, StVO zu § 45, Abschnitt X, Abs. 6 - in einer Tempo-30-Zone, die lange vor dem in der Verwaltungsvorschrift genannten Stichtag eingerichtet wurde, ausdrücklich zulässig und begründet. Paragraphen existieren zum Schutz der Bürger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 04.04.2005, ST 440 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.03.2005, OM 3389

entstanden aus Vorlage: OF 794/5 vom 26.02.2005

Betreff:

Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße

Der Magistrat wird gebeten, die Ampelanlage Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße nicht entfernen zu lassen, sondern zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren.

Begründung:

Die Signalanlage ist Bestandteil des Schulwegplans der Gruneliusschule und wird täglich von den meisten Grundschulkindern aus dem Nord- und Südwesten Oberrads überquert.

Es sind nicht nur die Grundschulkinder, sondern auch die über 40 Kinder der Gruneliusschule, die nach Schulschluss auf ihrem Weg zur Kindertagesstätte 116 diese Kreuzung überqueren müssen.

Es ist ganz offensichtlich eine Notwendigkeit, diese Ampelanlage zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren, damit unsere Kinder sicher ihr Ziel erreichen. Außerdem ist auf Grund der großen Anzahl der Kinder, die gemeinsam die Straße überqueren, eine Verlängerung der Grünphase für Fußgänger um ca. 5 Sekunden dringend erforderlich.

Die Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße sind zwar in die Tempo-30-Zone eingebunden, haben jedoch in diesem Kreuzungsbereich ein ähnlich hohes Verkehrsaufkommen wie die Offenbacher Landstraße. Dieser Bereich ist nicht als Anwohnerstraße zu sehen, sondern hier herrscht eindeutig Durchgangsverkehr.

Die Signalanlage ist zum Schutz der überquerenden Fußgänger nach den geltenden Rechtsvorschriften - u. a. VwV, StVO zu § 45, Abschnitt X, Abs. 6 - in einer Tempo-30-Zone, die lange vor dem in der Verwaltungsvorschrift genannten Stichtag eingerichtet wurde, ausdrücklich zulässig und begründet.

Paragraphen existieren zum Schutz der Bürger.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2005OFOF 794/5Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/BuchrainstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. März 2005Sie sind hier
    OMOM 3389Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße
    Direktanregung
  3. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 5 WochenSTST 440Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/BuchrainstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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