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Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße

Vorlagentyp: OFCDU
5 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese Signalanlage ist Bestandteil des Schulwegplans der Gruneliusschule und wird täglich von den meisten Grundschulkindern aus dem Nord- und Südwesten Oberrads überquert. Es sind nicht nur die Grundschulkinder, sondern auch die über 40 Kinder der Gruneliusschule, die nach Schulschluss auf ihrem Weg zur Kindertagesstätte 116 diese Kreuzung überqueren müssen. Es ist ganz offensichtlich eine Notwendigkeit diese Ampelanlage zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren damit unsere Kinder sicher ihr Ziel erreichen. Außerdem ist aufgrund der großen Anzahl der Kinder, die gemeinsam die Straße überqueren eine Verlängerung der Grünphase für Fußgänger um ca. 5 Sekunden dringend erforderlich. Die Wiener Straße / Goldbergweg /Buchrainstraße sind zwar in die Tempo 30 Zone eingebunden, haben jedoch in diesem Kreuzungsbereich ein ähnlich hohes Verkehrsaufkommen wie die Offenbacher Landstraße. Dieser Bereich ist nicht als Anwohnerstraße zu sehen, sondern hier herrscht eindeutig Durchgangsverkehr. Diese Signalanlage zum Schutz der überquerenden Fußgänger nach den geltenden Rechtsvorschriften - u.a. VwV - StVO zu § 45, Abschnitt X, Abs. 6 - in einer Tempo-30-Zone, die lange vor dem in der Verwaltungsvorschrift genannten Stichtag eingerichtet wurde, ausdrücklich zulässig und begründet. Paragraphen sind zum Schutz der Bürger. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 5 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des OBR 5 am 04.03.2005, TO I, TOP 36 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3389 2005 Die Vorlage OF 794/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.02.2005, OF 794/5

Betreff:

Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat die Ampelanlage Wiener Straße / Goldbergweg / Buchrainstraße nicht entfernen zu lassen, sondern zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren.

Begründung:

Diese Signalanlage ist Bestandteil des Schulwegplans der Gruneliusschule und wird täglich von den meisten Grundschulkindern aus dem Nord- und Südwesten Oberrads überquert.

Es sind nicht nur die Grundschulkinder, sondern auch die über 40 Kinder der Gruneliusschule, die nach Schulschluss auf ihrem Weg zur Kindertagesstätte 116 diese Kreuzung überqueren müssen.

Es ist ganz offensichtlich eine Notwendigkeit diese Ampelanlage zu erhalten und bedarfsgerecht zu programmieren damit unsere Kinder sicher ihr Ziel erreichen. Außerdem ist aufgrund der großen Anzahl der Kinder, die gemeinsam die Straße überqueren eine Verlängerung der Grünphase für Fußgänger um ca. 5 Sekunden dringend erforderlich.

Die Wiener Straße / Goldbergweg /Buchrainstraße sind zwar in die Tempo 30 Zone eingebunden, haben jedoch in diesem Kreuzungsbereich ein ähnlich hohes Verkehrsaufkommen wie die Offenbacher Landstraße. Dieser Bereich ist nicht als Anwohnerstraße zu sehen, sondern hier herrscht eindeutig Durchgangsverkehr.

Diese Signalanlage zum Schutz der überquerenden Fußgänger nach den geltenden Rechtsvorschriften - u.a. VwV - StVO zu § 45, Abschnitt X, Abs. 6 - in einer Tempo-30-Zone, die lange vor dem in der Verwaltungsvorschrift genannten Stichtag eingerichtet wurde, ausdrücklich zulässig und begründet.

Paragraphen sind zum Schutz der Bürger.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2005Sie sind hier
    OFOF 794/5Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/Buchrainstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. März 2005OMOM 3389Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/BuchrainstraßeDirektanregung
  3. 4. April 2005Antwort des Magistrats · nach 5 WochenSTST 440Erhalt und bedarfsgerechte Programmierung der Signalanlage am Knotenpunkt Wiener Straße/Goldbergweg/BuchrainstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 36
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3389 2005 Die Vorlage OF 794/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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