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Reduzierung der Geschwindigkeit in der Engelthaler Straße - weiterer Verlauf Ronneburgstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 10
2 Stationen im Verfahren
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Idee
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Begründung

Die Parkbeschränkungen in der Engelthaler Straße werden gerade im Eingangsbereich gegenüber der Bushaltestelle laufend von den Verkehrsteilnehmern ignoriert, die vorgegebene Geschwindigkeitsbeschränkung so gut wie nicht eingehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.07.1994
  2. Stellungnahme vom 02.11.1994 Versandpaket: 07.06.1994 Aktenzeichen: 360

Inhalt

OBR-Anregung an den Magistrat vom 31.05.1994, OM 336 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.04.1994, OF 160 /10

Betreff: Reduzierung der Geschwindigkeit in der Engelthaler Straße - weiterer Verlauf Ronneburgstraße Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR gebeten:

  1. Auf der schraffierten Fläche der Engelthaler Straße vor der Gaststätte Kastanienhof zur Verhinderung des dort nicht zugelassenen Parkens geeignete Blumen- oder Baumkübel, hilfsweise entsprechende Abweiser aufstellen zu lassen und 2. als Maßnahme zur Einhaltung der in der Engelthaler Straße und vor der Münzenberger Schule vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h den genannten Straßenabschnitt in das Dauer-Radar-Meßprogramm aufzunehmen. Begründung: Die Parkbeschränkungen in der Engelthaler Straße werden gerade im Eingangsbereich gegenüber der Bushaltestelle laufend von den Verkehrsteilnehmern ignoriert, die vorgegebene Geschwindigkeitsbeschränkung so gut wie nicht eingehalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
  2. Stellungnahme vom 18.07.1994
  3. Stellungnahme vom 02.11.1994 Versandpaket: 07.06.1994 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 1994OFOF 160/10Reduzierung der Geschwindigkeit in der Engelthaler Straße - weiterer Verlauf RonneburgstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 31. Mai 1994Sie sind hier
    OMOM 336Reduzierung der Geschwindigkeit in der Engelthaler Straße - weiterer Verlauf Ronneburgstraße
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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