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Schulwegsicherung der Riedhofschule im Riedhofweg

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 18.07.2014, OM 3361 entstanden aus Vorlage: OF 881/5 vom 04.07.2014

Betreff: Schulwegsicherung der Riedhofschule im Riedhofweg Der Magistrat wird gebeten, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, dass Schulkinder von der Fritz-Kissel-Siedlung zur Grundschule Riedhofschule über den Bürgersteig gelangen können und nicht auf der Fahrbahn gehen müssen, da die Bürgersteige regelmäßig von Pkw s (Besucher des Tennisclubs) und von Minitransportern von Subunternehmern der Deutschen Post AG zugestellt werden.

Begründung: Der Riedhofweg wird zurzeit besonders stark von Falschparkern belastet. Zeitweise parken bis zu sechs Minitransporter von Subunternehmern der Deutschen Post AG in dieser kleinen Sackgasse. Dadurch müssen die Grundschüler auf der Straße zur Schule gehen, da die Gehwege zugeparkt werden. Anrufe beim Ordnungsamt bringen selten etwas. Ab und zu wird ein Team in den Riedhofweg gesandt, leider ohne Erfolg. Entweder müssen tägliche Kontrollen erfolgen oder man muss zu anderen Mitteln greifen. In den letzten Wochen wurde sogar der gesperrte Durchgang zwischen Riedhofweg und Tiroler Straße mehrfach zugeparkt. Dieser Zustand muss beendet werden. Anlage 1 (ca. 600 KB) Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juli 2014OFOF 881/5Schulwegsicherung der Riedhofschule im RiedhofwegOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 18. Juli 2014Sie sind hier
    OMOM 3361Schulwegsicherung der Riedhofschule im Riedhofweg
    Direktanregung
  3. 19. September 2014Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 1261Schulwegsicherung der Riedhofschule im RiedhofwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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