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In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen

Vorlagentyp: OM
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

In dieser Straße wird beidseitig geparkt. Dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2005, ST 466 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.02.2005, OM 3339

entstanden aus Vorlage: OF 702/10 vom 30.01.2005

Betreff:

In der Straße "Alt-Preungesheim" eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob auf der Straße "Alt-Preungesheim“ auf einer Straßenseite ein Halteverbot verfügt und entsprechende Halteverbotsschilder aufgestellt werden können.

Begründung:

In dieser Straße wird beidseitig geparkt. Dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2005OFOF 702/10In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Februar 2005Sie sind hier
    OMOM 3339In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
    Direktanregung
  3. 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 466In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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