In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
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In dieser Straße wird beidseitig geparkt. Dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2005, ST 466 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 15.02.2005, OM 3339
entstanden aus Vorlage: OF 702/10 vom 30.01.2005
Betreff:
In der Straße "Alt-Preungesheim" eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob auf der Straße "Alt-Preungesheim“ auf einer Straßenseite ein Halteverbot verfügt und entsprechende Halteverbotsschilder aufgestellt werden können.
Begründung:
In dieser Straße wird beidseitig geparkt. Dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2005OFOF 702/10In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Februar 2005Sie sind hierOMOM 3339In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenDirektanregung
- 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 466In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats