In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auf dieser Straße wird beidseitig geparkt, dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.02.2005, OF 712/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3339 2005 Anregung an den Magistrat OM 3338 2005
- Die Vorlage OF 702/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
- Die Vorlage OF 712/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- SPD, 2 GRÜNE und FDP bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE zu
- CDU, GRÜNE und FDP bei Enthaltung SPD
Inhalt
Antrag vom 30.01.2005, OF 702/10
Betreff:
In der Straße "Alt-Preungesheim" eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter
anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, auf der Straße "Alt Preungesheim“,
eine Straßenseite Halteverbotsschildern aufzustellen.
Begründung:
Auf dieser Straße wird beidseitig geparkt, dadurch entsteht die Situation,
dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können.
Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 14.02.2005, OF 712/10 Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2005Sie sind hierOFOF 702/10In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 15. Februar 2005OMOM 3339In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenDirektanregung
- 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 466In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, 2 GRÜNE und FDP bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE zu 2. CDU, GRÜNE und FDP bei Enthaltung SPD