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In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen

Vorlagentyp: OFSPD
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Auf dieser Straße wird beidseitig geparkt, dadurch entsteht die Situation, dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 14.02.2005, OF 712/10 Beratung im Ortsbeirat: 10 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 10 am 15.02.2005, TO I, TOP 17 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3339 2005 Anregung an den Magistrat OM 3338 2005

  1. Die Vorlage OF 702/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  2. Die Vorlage OF 712/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
  3. SPD, 2 GRÜNE und FDP bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE zu
  4. CDU, GRÜNE und FDP bei Enthaltung SPD

Inhalt

Antrag vom 30.01.2005, OF 702/10

Betreff:

In der Straße "Alt-Preungesheim" eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die zuständigen Ämter

anzuweisen, zu prüfen und zu berichten, auf der Straße "Alt Preungesheim“,

eine Straßenseite Halteverbotsschildern aufzustellen.

Begründung:

Auf dieser Straße wird beidseitig geparkt, dadurch entsteht die Situation,

dass Rettungs- und Einsatzfahrzeuge, sowie auch Müllabfuhr, stark behindert werden und zum Teil die Straße nicht passieren können.

Antragstellende Fraktion: SPDNebenvorlage: Antrag vom 14.02.2005, OF 712/10 Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 702/10In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. Februar 2005OMOM 3339In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenDirektanregung
  3. 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 466In der Straße .Alt-Preungesheim. eine Seite mit Halteverbotsschildern ausweisenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 37 · 15.02.2005
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3339 2005 Anregung an den Magistrat OM 3338 2005 1. Die Vorlage OF 702/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Die Vorlage OF 712/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPD2 GrüneFDP
Enthaltung:
CDU1 Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, 2 GRÜNE und FDP bei Enthaltung CDU und 1 GRÜNE zu 2. CDU, GRÜNE und FDP bei Enthaltung SPD

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