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Brummi in Not

Vorlagentyp: OM
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 15.07.2014, OM 3335 entstanden aus Vorlage: OF 397/4 vom 30.06.2014

Betreff: Brummi in Not Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob es geeignete Kommunikationsprozesse oder -akte geben könnte, um zu verhindern, dass größere Lkw, gerne auch mit Anhänger, in prominenten Bornheimer Kreuzungen und Kurven festklemmen. Darüber hinaus wird er um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten: - Kann D erartiges nicht vermieden werden? Entscheidend ist offenbar die Information des Fahrers. - Würde ein Schild am Eingang zum Viertel wahrgenommen? - Welche Informationen bietet das Navi? Vielleicht liegen dem Magistrat Erfahrungen aus ähnlichen Situationen vor, oder er kann Kontakt zu Brummi-Verstehern herstellen.

Begründung: Mehrmals jährlich ist zu beobachten, wie größere Lkw-Geschosse kläglich am Bornheimer Markt scheitern und sich unter reger Anteilnahme des Publikums mitunter über eine Stunde lang bemühen, ohne größere Sachbeschädigung die Kurve von der Wiesenstraße in die Berger Straße zu nehmen (zuletzt am 11.06.2014, morgens um 08:00 Uhr). Nebenwirkung natürlich: blockierte Straßen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2014OFOF 397/4Brummi in NotOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 15. Juli 2014Sie sind hier
    OMOM 3335Brummi in Not
    Direktanregung
  3. 12. Dezember 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1548Brummi in NotStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 36 · 02.12.2014
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_3335_2014 Brummi in Not

Diese Vorlage verweist auf