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Fontana di Trevi - Vorgartensatzung

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Ein Rückbau war bis September 2007 zugesagt worden. Bereits in Sommer 2008 gab es eine mündliche Anfrage der Ortsvorsteherin in dieser Angelegenheit. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2009, ST 1321 Aktenzeichen: 63 0

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2009, OM 3320

entstanden aus Vorlage: OF 712/3 vom 30.04.2009

Betreff:

Fontana di Trevi - Vorgartensatzung

Vorgang:

OM 1254/07 OBR 3; ST 1311/07

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, warum am Vorgartenbereich des Restaurants Fontana di Trevi im Mittelweg 60 noch immer nicht die angemahnten Veränderungen stattgefunden haben.

Sind dem Eigentümer keine Auflagen gemacht worden, oder werden diese nicht überwacht?

Begründung:

Ein Rückbau war bis September 2007 zugesagt worden. Bereits in Sommer 2008 gab es eine mündliche Anfrage der Ortsvorsteherin in dieser Angelegenheit.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. April 2009OFOF 712/3Fontana di Trevi - VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 18. Juni 2009Sie sind hier
    OMOM 3320Fontana di Trevi - Vorgartensatzung
    Direktanregung
  3. 2. September 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1321Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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