Fontana di Trevi - Vorgartensatzung
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Inhalt
Antrag vom 30.04.2009, OF 712/3
Betreff:
Fontana di Trevi - Vorgartensatzung
Vorgang:
OM 1254/07 OBR 3; ST 1311/07
Der Ortsbeirat möge beschließen,
den Magistrat zu bitten zu überprüfen, warum an dem angemahnten Vorgartenbereich des Restaurants Fontana di Trevi im Mittelweg 60 noch immer keine Veränderungen stattgefunden haben. Sind dem Eigentümer keine Auflagen gemacht worden oder werden diese nicht überwacht? Ein Rückbau war bis September 2007 zugesagt worden. Bereits in Sommer 2008 gab es eine mündliche Anfrage der Ortsvorsteherin in dieser Angelegenheit.
Begründung:
wie erfolgt
Beratung im Ortsbeirat: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2009Sie sind hierOFOF 712/3Fontana di Trevi - VorgartensatzungOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. Juni 2009OMOM 3320Fontana di Trevi - VorgartensatzungDirektanregung
- 2. September 2009Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1321Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme