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Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zum Beispiel in der Töngesgasse oder rund um das neu erbaute Saar-Karree auf dem ehemaligen Postareal am Hauptbahnhof gibt es private Initiativen zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung. Diese begrüßenswerten Initiativen werden durch das Quasi-Monopol der Mainova durch überhöhte Preise be- beziehungsweise verhindert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.03.2005, ST 426 Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.02.2005, OM 3304

entstanden aus Vorlage: OF 852/1 vom 10.01.2005

Betreff:

Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, in welcher Weise sichergestellt werden kann, dass privat finanzierte Beleuchtungsanlagen für den öffentlichen Straßenraum - statt von der Mainova AG - von privaten Unternehmen installiert werden können.

Begründung:

Zum Beispiel in der Töngesgasse oder rund um das neu erbaute Saar-Karree auf dem ehemaligen Postareal am Hauptbahnhof gibt es private Initiativen zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung. Diese begrüßenswerten Initiativen werden durch das Quasi-Monopol der Mainova durch überhöhte Preise be- beziehungsweise verhindert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005OFOF 852/1Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OMOM 3304Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen
    Direktanregung
  3. 30. März 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 426Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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