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Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Z. B. in der Töngesgasse oder rund um das neu erbaute Saar-Karree auf dem ehemaligen Postareal am Hauptbahnhof gibt es private Initiativen zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung. Diese begrüßenswerten Initiativen werden durch das Quasi-Monopol der Mainova durch überhöhte Preise be- bzw. verhindert. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 1 Beratungsergebnisse: 38. Sitzung des OBR 1 am 01.02.2005, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3304 2005 Die Vorlage OF 852/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 10.01.2005, OF 852/1

Betreff:

Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten in welcher Weise sichergestellt werden kann, dass privat finanzierte Beleuchtungsanlagen für den öffentlichen Straßenraum – statt von der Mainova AG – von privaten Unternehmen installiert werden können.

Begründung:

Z. B. in der Töngesgasse oder rund um das neu erbaute Saar-Karree auf dem ehemaligen Postareal am Hauptbahnhof gibt es private Initiativen zur Verbesserung der Straßenbeleuchtung. Diese begrüßenswerten Initiativen werden durch das Quasi-Monopol der Mainova durch überhöhte Preise be- bzw. verhindert.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2005Sie sind hier
    OFOF 852/1Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Februar 2005OMOM 3304Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellenDirektanregung
  3. 30. März 2005Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 426Beleuchtungsanlagen im öffentlichen Straßenraum schneller und günstiger aufstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 38 · 01.02.2005
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3304 2005 Die Vorlage OF 852/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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