Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich sein
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.05.2011, OM 32 entstanden aus Vorlage: OF 2/3 vom 05.05.2011
Betreff: Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich sein Bekanntermaßen hat sich freitagabends der Markt am Friedberger Platz zu einem beliebten Treffpunkt in unserem Stadtteil entwickelt. Die große Menschenanzahl verursacht mittlerweile jedoch Belastungen für die Anwohner, die so nicht akzeptabel sind. Insbesondere nach Marktschluss ab 20 Uhr nehmen die Missstände durch Gegröle, störendes Verhalten, Alkoholmissbrauch und wilde Müllentsorgung deutlich zu. Dies erfordert kurzfristig regulierende Maßnahmen seitens der Stadt. Die daraus entstehenden Kosten für die Stadt sollten nicht in vollem Umfang auf die Standbetreiber des Freitagsmarktes am Friedberger Platz umgelegt werden, weil die kostentreibenden Probleme größtenteils nach Ende des Marktes anfallen. Eine allzu deutliche Erhöhung der Gebühren für Reinigung und Sanitäranlagen könnte insbesondere für die kleineren Standbetreiber das wirtschaftliche Aus bedeuten. Die Attraktivität des Marktes am Friedberger Platz durch die Vielfalt der Stände soll auf jeden Fall für die Menschen im Nordend erhalten bleiben. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, - die Kontrollen von Falschparkern und bei sonstigen Ordnungsverstößen freitagabends bis Mitternacht rund um den Friedberger Platz durch Fußstreifen der Stadtpolizei merklich zu verstärken; - die Anzahl der temporären Mülleimer auf dem Platz freitags stark zu erhöhen, die dann samstags wieder zu entfernen sind; - wie bereits im Sommer 2010 geplant, einen Toilettenwagen am Friedberger Platz im Bereich der Bornheimer Landstraße aufzustellen, der samstags wieder zu entfernen ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Mai 2011Sie sind hierOMOM 32Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich seinDirektanregung
- 5. Mai 2011OFOF 2/3Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich seinOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. August 2011STST 910Friedberger Platz: Maßnahmenplan zur Reduzierung der Freitagspartys ab 20 Uhr Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich sein Ja zum Freitagsmarkt - nein zu den inakzeptablen Belastungen für die Anwohner Keine Verlegung des FreitagswochStellungnahme
- 28. November 2011Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 1263Friedberger Platz: Maßnahmenplan zur Reduzierung der Freitagspartys ab 20 Uhr Freitagstreffpunkt Friedberger Platz muss anwohnerverträglich sein Ja zum Freitagsmarkt - nein zu den inakzeptablen Belastungen für die Anwohner Keine Verlegung des FreitagswochStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats