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Zugang zu den städtischen Aushangkästen

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Begründung

Die Kirchengemeinden beabsichtigen, „standesamtliche Mitteilungen“, wie z. B. Sterbefälle, Geburten, Jubiläen etc., den Bürgern durch Aushang in den o. g. Kästen (rechtzeitig) bekannt zu machen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.08.2009, ST 1236 Beratung im Ortsbeirat: 13 Aktenzeichen: 23 20

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.05.2009, OM 3291

entstanden aus Vorlage: OF 138/13 vom 07.05.2009

Betreff:

Zugang zu den städtischen Aushangkästen

Der Magistrat wird gebeten, das zuständige Amt zu bitten, den beiden Kirchengemeinden in Nieder-Erlenbach je einen Schlüssel für die öffentlichen Aushangkästen am Rathaus und an den beiden Friedhöfen zu überlassen.

Begründung:

Die Kirchengemeinden beabsichtigen, "standesamtliche Mitteilungen“, wie z. B. Sterbefälle, Geburten, Jubiläen etc., den Bürgern durch Aushang in den o. g. Kästen (rechtzeitig) bekannt zu machen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2009OFOF 138/13Zugang zu den städtischen AushangkästenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Mai 2009Sie sind hier
    OMOM 3291Zugang zu den städtischen Aushangkästen
    Direktanregung
  3. 19. August 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1236Zugang zu den städtischen AushangkästenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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