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Zugang zu den städtischen Aushangkästen

Vorlagentyp: OFCDU
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Kirchengemeinden beabsichtigen, „standesamtliche Mitteilungen“ wie z. B. Sterbefälle, Ge-burten, Jubiläen, etc., den Bürgern durch Aushang in den o. g, Kästen (rechtzeitig) bekannt zu machen.

Inhalt

Antrag vom 07.05.2009, OF 138/13

Betreff:

Zugang zu den städtischen Aushangkästen

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat das zuständige Amt zu bitten, den beiden Kirchengemeinden je einen Schlüssel für die öffentlichen Aushangkästen am Rathaus und den beiden Friedhöfen zu überlassen.

Begründung:

Die Kirchengemeinden beabsichtigen, "standesamtliche Mitteilungen“ wie z. B. Sterbefälle, Ge-burten, Jubiläen, etc., den Bürgern durch Aushang in den o. g, Kästen (rechtzeitig) bekannt zu machen.

Beratung im Ortsbeirat: 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2009Sie sind hier
    OFOF 138/13Zugang zu den städtischen Aushangkästen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 26. Mai 2009OMOM 3291Zugang zu den städtischen AushangkästenDirektanregung
  3. 19. August 2009Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1236Zugang zu den städtischen AushangkästenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 13
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 5
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3291 2009 Die Vorlage OF 138/13 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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