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Soonwaldstraße/Pfälzer Straße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 08.07.2014, OM 3277 entstanden aus Vorlage: OF 1058/6 vom 14.06.2014

Betreff: Soonwaldstraße/Pfälzer Straße Der Magistrat wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Poller, die Verkehrssituation, die im Einmündungsbereich der Soonwaldstraße in die Pfälzer Straße durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge entsteht, zu entschärfen.

Begründung: Anwohner sind an den Ortsbeirat herangetreten, weil es durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge im Einmündungsbereich der Soonwaldstraße in die Pfälzer Straße für alle Verkehrsteilnehmer immer wieder zu gefährlichen Situationen kommt. Selbst Autofahrer, die diesen Bereich mit Schrittgeschwindigkeit befahren, beklagen, dass sie aufgrund der verbotswidrig abgestellten Fahrzeuge andere Verkehrsteilnehmer oft sehr spät sehen. Der Ortsbeirat sieht hier Handlungsbedarf, um die Situation in diesem Bereich zu entschärfen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juni 2014OFOF 1058/6Soonwaldstraße/Pfälzer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 8. Juli 2014Sie sind hier
    OMOM 3277Soonwaldstraße/Pfälzer Straße
    Direktanregung
  3. 6. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1320Soonwaldstraße/Pfälzer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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