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Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone umwandeln

Vorlagentyp: OM
92 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014, OM 3252 entstanden aus Vorlage: OF 463/1 vom 29.05.2014

Betreff: Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone umwandeln Der Magistrat wird gebeten, die Karmelitergasse im Bereich zwischen Münzgasse und Alte Mainzer Gasse in eine Fußgängerzone umzuwandeln und durch geeignete Maßnahmen das Durchfahren zu verhindern.

Begründung: Auf Anregung der Leitung der Kita Leonhard und zur Verbesserung der Sicherheit wurde im vergangenen Jahr der Abschnitt durch Aufstellung des Verkehrszeichens 235 bereits in eine Spielstraße umgewandelt. Seitdem hat sich an der tatsächlichen Situation, insbesondere an der gefahrenen Geschwindigkeit, nichts geändert. Wegen der geringen Gehweg- und Straßenbreite lassen sich weitere geschwindigkeitsmindernde Maßnahmen nicht umsetzen. Aus denselben Gründen ist die Installation eines Drängelgitters vor dem Ausgang der Kita nicht möglich. Zur Verbesserung der Situation am Haupteingang der Kita, zur Sicherheit der Kinder und nach entsprechendem Vorschlag durch das Amt für Straßenbau und Erschließung beantragt die Leitung der Kita die Vollsperrung der Karmelitergasse und Einrichtung einer Fußgängerzone. Wegen der sehr schmalen Gehwege (für Menschen im Rollstuhl oder mit Kinderwagen nicht benutzbar) und der untergeordneten verkehrlichen Bedeutung der Straße bietet sich dies ohnehin an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2014OFOF 463/1Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone umwandelnOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Juni 2014Sie sind hier
    OMOM 3252Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone umwandeln
    Direktanregung
  3. 19. September 2014STST 1253Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone umwandelnStellungnahme
  4. 22. November 2015OFOF 702/1Umwandlung der Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - erneute SachstandsanfrageOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 8. Dezember 2015VV 1543Umwandlung der Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - erneute SachstandsanfrageAnfrage
  6. 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 92 WochenSTST 408Umwandlung der Spielstraße Karmelitergasse in eine Fußgängerzone - erneute SachstandsanfrageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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