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Tempo 30 - Wo geht ́s hier los?

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 17.06.2014, OM 3246 entstanden aus Vorlage: OF 451/1 vom 29.05.2014

Betreff: Tempo 30 - Wo geht ́s hier los? Der Magistrat wird aufgefordert, für eine ordnungsgemäße Beschilderung der Pariser Straße zu sorgen. Die Tempo-30-Zone ist aus Osten kommend zu Beginn der Pariser Straße ausgeschildert. Von Westen kommend fehlt jeder Hinweis auf die Tempo-30-Zone.

Begründung: Zurzeit ist der westliche Bereich Europaallee/Pariser Straße durch Baustellen sehr unübersichtlich. Der fehlende Hinweis auf die Tempo-30-Zone führt dazu, dass Fahrzeuge in östlicher Richtung mit überhöhter Geschwindigkeit fahren, sobald sie den Bereich der Baustellen verlassen haben. Gerade im Bereich des nördlichen Taschenparks mit Spielgeräten für Kinder und im Bereich der Spielkammer im Europagarten führt dies zu einer Gefährdung von Personen, die die Straße queren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2014OFOF 451/1Tempo 30 - Wo geht.s hier los?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 17. Juni 2014Sie sind hier
    OMOM 3246Tempo 30 - Wo geht ́s hier los?
    Direktanregung
  3. 18. August 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1072Tempo 30 - Wo geht.s hier los?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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