Spielplatz-Investitionen für 2009
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Anregung an den Magistrat vom 27.04.2009, OM 3212
entstanden aus Vorlage: OF 907/9 vom 14.04.2009
Betreff:
Spielplatz-Investitionen für 2009
Vorgang:
Schr. StR Dr. Rottmann v. 16.03.09
Mit Schreiben vom 16.03.2009 teilte Frau Stadträtin Dr. Rottmann als zuständige Dezernentin dem Ortsbeirat 9 mit, dass im Zuge des Spielplatzprioritätenprogramms 2009 für den gesamten Ortsbezirk 9 nur folgende zwei Maßnahmen geplant seien:
- Spielplatz Birkholzweg: Aufstellen einer neuen Tischtennisplatte
- Spielplatz Sinaipark: Aufstellen eines neuen Spielgeräts.
Der Magistrat wird nachdrücklich aufgefordert, den Anspruch Frankfurts als kinder- und familienfreundliche Stadt ernst zu nehmen und insbesondere für die Kinder unter den etwa 45.000 Einwohnern des Ortsbezirks 9 mehr als eine neue Tischtennisplatte und ein neues Spielgerät einzuplanen.
Der Ortsbeirat regt an, das für die Umrüstung der Gaslaternen auf Elektroleuchten im Ortsbezirk 9 vorgesehene Geld entsprechend umzuwidmen (8.250 Euro pro Laterne!).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. April 2009OFOF 907/9Spielplatz-Investitionen für 2009Ortsbeiratsantrag · CDU
- 27. April 2009Sie sind hierOMOM 3212Spielplatz-Investitionen für 2009Direktanregung
- 15. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 915Spielplatz-Investitionen für 2009Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats