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Spielplatz-Investitionen für 2009

Vorlagentyp: OFCDU
9 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Vorgang: Schreiben der Stadträtin Dr. Rottmann vom 16.03.2009 Mit Schreiben vom 16.03.2009 teilte Frau Stadträtin Dr. Rottmann als zuständige Dezernentin dem Ortsbeirat 9 mit, dass im Zuge des Spielplatzprioritätenprogramms 2009 für den gesamten Ortsbezirk 9 nur folgende zwei Maßnahmen geplant seien: - Spielplatz Birkholzweg: Aufstellen einer neuen Tischtennisplatte - Spielplatz Sinaipark: Aufstellen eines neuen Spielgeräts. Der Ortsbeirat fordert den Magistrat nachdrücklich auf, den Anspruch Frankfurts als kinder- und familienfreundliche Stadt ernst zu nehmen und insbesondere für die Kinder unter den etwa 45.000 Einwohnern des Ortsbezirks 9 mehr als eine neue Tischtennisplatte und ein neues Spielgerät einzuplanen. Der Ortsbeirat regt an, das für die Umrüstung der Gaslaternen auf Elektroleuchten im Ortsbezirk 9 vorgesehene Geld entsprechend umzuwidmen (8.250 Euro pro Laterne!).

Inhalt

Antrag vom 14.04.2009, OF 907/9

Betreff:

Spielplatz-Investitionen für 2009

Vorgang:

Schreiben der Stadträtin Dr. Rottmann vom 16.03.2009

Mit Schreiben vom 16.03.2009 teilte Frau Stadträtin Dr. Rottmann als zuständige Dezernentin dem Ortsbeirat 9 mit, dass im Zuge des Spielplatzprioritätenprogramms 2009 für den gesamten Ortsbezirk 9 nur folgende zwei Maßnahmen geplant seien:

- Spielplatz Birkholzweg: Aufstellen einer neuen Tischtennisplatte

- Spielplatz Sinaipark: Aufstellen eines neuen Spielgeräts.

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat nachdrücklich auf,

den Anspruch Frankfurts als kinder- und familienfreundliche Stadt ernst zu nehmen und insbesondere für die Kinder unter den etwa 45.000 Einwohnern des Ortsbezirks 9 mehr als eine neue Tischtennisplatte und ein neues Spielgerät einzuplanen.

Der Ortsbeirat regt an, das für die Umrüstung der Gaslaternen auf Elektroleuchten im Ortsbezirk 9 vorgesehene Geld entsprechend umzuwidmen (8.250 Euro pro Laterne!).

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009Sie sind hier
    OFOF 907/9Spielplatz-Investitionen für 2009
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. April 2009OMOM 3212Spielplatz-Investitionen für 2009Direktanregung
  3. 15. Juni 2009Antwort des Magistrats · nach 9 WochenSTST 915Spielplatz-Investitionen für 2009Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3212 2009 Die Vorlage OF 907/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPLinke
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und LINKE. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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