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Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

In diesem Straßenzug ist wegen der Nähe zum Bornheimer Wochenmarkt und zu den Lebensmittelmärkten und weiteren Einzelhandelsgeschäften Parkraum unverzichtbar. Einzelhändler beklagten, dass durch eine gastronomische Möblierung Parkflächen für ihre Kundschaft entzogen wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 14.02.2005, ST 402 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 30.11.2004, OM 3198

entstanden aus Vorlage: OF 602/4 vom 14.10.2004

Betreff:

Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße

Der Magistrat wird gebeten, die Straßenverkehrsbehörde anzuweisen, den Seitenstreifen auf der Seite der ungeraden Hausnummern der Berger Straße, zwischen der Saalburgstraße und dem Bornheimer Fünffingerplätzchen, ausschließlich als Ladezone beziehungsweise Kurzzeitparkplätze auszuweisen. Der Parkscheinautomat in Höhe des Hauses Berger Straße 209 ist wieder aufzustellen.

Begründung:

In diesem Straßenzug ist wegen der Nähe zum Bornheimer Wochenmarkt und zu den Lebensmittelmärkten und weiteren Einzelhandelsgeschäften Parkraum unverzichtbar. Einzelhändler beklagten, dass durch eine gastronomische Möblierung Parkflächen für ihre Kundschaft entzogen wurden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2004OFOF 602/4Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2004Sie sind hier
    OMOM 3198Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße
    Direktanregung
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 402Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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