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Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

In diesem Straßenzug ist wegen der Nähe zum Bornheimer Wochenmarkt und zu den Lebensmittelmärkten und weiteren Einzelhandelsgeschäften Parkraum unverzichtbar. Einzelhändler beklagten, dass durch eine gastronomische Möblierung Parkflächen für ihre Kundschaft entzogen wurde. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 02.11.2004, TO I, TOP 8 Beschluss:

  1. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, einen Ortstermin zu dieser Angelegenheit zu vereinbaren.
  2. Die Vorlage OF 602/4 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse dieses Ortstermins vorliegen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  3. Sitzung des OBR 4 am 30.11.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 3198 2004 Die Vorlage OF 602/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, 4 SPD und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und GRÜNE

Inhalt

Antrag vom 14.10.2004, OF 602/4

Betreff:

Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße

Der Magistrat wird gebeten, die Straßenverkehrsbehörde anzuweisen, den Seitenstreifen auf der Seite der ungeraden Hausnummern der Berger Straße, zwischen der Saalburgstraße und dem Bornheimer Fünffingerplätzchen, ausschließlich als Ladezone beziehungsweise Kurzzeitparkplätze auszuweisen. Der Parkscheinautomat in Höhe des Hauses Berger Straße 209 ist wieder aufzustellen.

Begründung:

In diesem Straßenzug ist wegen der Nähe zum Bornheimer Wochenmarkt und zu den Lebensmittelmärkten und weiteren Einzelhandelsgeschäften Parkraum unverzichtbar. Einzelhändler beklagten, dass durch eine gastronomische Möblierung Parkflächen für ihre Kundschaft entzogen wurde.

Antragstellende Fraktion: CDUBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Oktober 2004Sie sind hier
    OFOF 602/4Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 30. November 2004OMOM 3198Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger StraßeDirektanregung
  3. 14. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 402Seitenstreifen/Parkstreifen in der Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 35 · 02.11.2004
TO I, TOP 8
Beraten
1. Die Ortsvorsteherin wird gebeten, einen Ortstermin zu dieser Angelegenheit zu vereinbaren. 2. Die Vorlage OF 602/4 wird zurückgestellt, bis die Ergebnisse dieses Ortstermins vorliegen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 36 · 30.11.2004
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3198 2004 Die Vorlage OF 602/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU4 SPDREP
Ablehnung:
1 SPD
Enthaltung:
1 SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, 4 SPD und REP gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD und GRÜNE

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