Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim
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Anregung an den Magistrat vom 05.06.2014, OM 3190 entstanden aus Vorlage: OF 464/8 vom 21.05.2014
Betreff: Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung Praunheim Vorgang: M 94/14 Im Vortrag des Magistrats vom 09.05.2014, M 94, zur "Verkehrsuntersuchung Ortsumfahrung Praunheim" wird auf der Grundlage des Berichts von mociety consult gmbh vom 12.12.2012 mitgeteilt, dass die große Lösung mit der Anbindung an die Rosa-Luxemburg-Straße, zu der u. a. der Bau eines Tunnels gehört, vom Magistrat nicht weiter verfolgt wird. Dies widerspricht den bisherigen Zusagen und wird erhebliche Auswirkungen auf die zukünftige Verkehrssituation mit negativen Auswirkungen auf die Anwohner, die Schulen am Praunheimer Weg und die Weiterentwicklung des Ortsbezirks haben. Auch wird hierdurch die ursprünglich geplante Trassenführung der RTW in das Nordwestzentrum dauerhaft verhindert. Deswegen ist es notwendig, die Magistratsvorlage den Bürgerinnen und Bürgern des Ortsbezirks vorzustellen und deren Meinung dazu zu hören, damit diese bei den weiteren Entscheidungsprozessen berücksichtigt wird. Dieses vorausgeschickt, bittet der Ortsbeirat den Magistrat, vor der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung zu einer Magistratsbürgerversammlung zu den zukünftigen Planungen der Ortsumfahrung Praunheim im Ortsbezirk einzuladen, auf der die Ergebnisse der Magistratsvorlage vorgestellt und mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Mai 2014MM 94Verkehrsuntersuchung Ortsumfahrung PraunheimMagistratsvortrag
- 21. Mai 2014OFOF 464/8Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Juni 2014Sie sind hierOMOM 3190Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung PraunheimDirektanregung
- 25. August 2014Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1110Magistratsbürgerversammlung im Ortsbezirk 8 zur Ortsumfahrung PraunheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats